Impressum & Rechtliches

Für die Präsentation verantwortlich zeichnet (Anbieter nach § 6TDG, § 6 MDStV)

Gemeinschaftsvorsitzender Manfred Hauser

Verwaltungsgemeinschaft Westendorf
Kaltentaler Straße 1
87679 Westendorf
08344-9202-0
08344-9202-22
info@vg-westendorf.de

Internetredaktion:

Stefan Driendl, VG Westendorf
08344-9202-13
s.driendl@vg-westendorf.de

 

Verfahrensverzeichnis

V1.0, Stand 07.12.2020

Haftungsausschluss

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die Gemeinde Westendorf übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der abrufbaren Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.

Unbeschadet der Regelungen des § 675 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB (Geschäftsbesorgung) gelten für bereitgestellte Informationsangebote folgende

Haftungsbeschränkungen

- Die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Westendorf und ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot der VG Westendorf angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
- Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Bei Links:
- Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde
- Die VG Westendorf behält sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen

Verfügbarkeit der Website

Die VG Westendorf wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden.

Externe Links und Verweise

Die VG Westendorf ist als Inhalteanbieter (Content-Provider) nach § 8 Abs. 1 des Teledienstgesetzes bzw. § 5 Mediendienstestaatsvertrag nur für die "eigenen" Inhalte, die sie zur Nutzung bereit hält, verantwortlich.

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Die VG Westendorf hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich die VG Westendorf die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für die VG Westendorf ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

Hinsichtlich der alleinigen Haftung der jeweiligen Anbieter einer Seite, auf die verwiesen wurde, gelten die unter "Haftungsauschluss" enthaltenen Regelungen.

Kein Vertragsverhältnis

Mit der Nutzung der Website der VG Westendorf kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der VG Westendorf zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen die VG Westendorf. Für den Fall, dass die Nutzung der Website doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung:

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

Urheberrechte

Falls nicht anders angeben, sind alle auf dieser Website veröffentlichten Texte, Fotos und Abbildungen urheberrechtlich geschützt. Jede vom Urheberrechtsgesetz nicht zugelassene Verwertung bedarf vorheriger Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Beiträge Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

Links zur Website der VG Westendorf sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

 

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Dösinger Str. 31
87656 Germaringen
Telefon 08341-97940
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